Stellungnahme zu kommunalpolitischen Themen

„Ob Bundes- oder Kommunalpolitik, in allen Bereichen ist nach meiner Überzeugung Engagement von der bürgerlichen Basis wichtig.“ Mit diesen Worten begründete Anna Klein ihre Bereitschaft, neben der Gemeinderatstätigkeit auch den Ortsvorsitz der Kiefersfeldener SPD zu übernehmen.

Gestärkt wurde ihre neue Position durch ein einstimmiges Wahlergebnis. „Die Zukunft liegt gleichwohl bei der neuen Generation, was sich neben der Gemeinderatsfraktion auch im Ortsvorstand widerspiegelt. Wir brauchen junge Kräfte, die anpacken wollen“, bekundete Klein und hofft auf eine Signalwirkung im Ort.

Gleichzeitig gab Burkhard Sunder der Bitte der SPD-Mitglieder nach und stellt sein Wissen im Amt als stellvertretender Ortsvorsitzender zur Verfügung. Schriftführerin bleibt Christa Sunder und Kassier Joachim Schlünder. Beisitzer sind ab sofort Georg Fuchs, Hans Hanusch und Ralf Wieser.

Diskutiert wurde im Anschluss über die aktuelle Kommunalpolitik und die Positionierung der SPD-Fraktion sowie über das Thema Großbauvorhaben gegenüber dem Bergwirt. „Als einzige Fraktion stellten wir den begründeten Antrag, auf diesem kommunalen Gelände günstigen Wohnraum – vorrangig für unsere älteren Mitbürger – zu schaffen. Dies wurde nur von unserer eigenen Fraktion gestützt. Wir hoffen, dass wenigstens der Drogeriemarkt verhindert werden kann“, so Zweiter Bürgermeister Ralf Wieser.

Ebenso Thema war Tempo 30 – außer bei Hauptverbindungsstraßen. Georg Fuchs äußerte hierzu: „Bürgermeister Hajo Gruber nahm unsere Wahlforderung auf und versuchte, diese umzusetzen. Wir forderten aber von Anbeginn nicht nur das Aufstellen von Schildern, sondern auch bauliche Maßnahmen wie Verkehrsinseln und Buchten, um das Gefühl der Temporeduzierung zu unterstreichen. Das fand sich im Beschlussvorschlag nicht wieder. Deshalb stimmten wir für eine Überarbeitung im Fachgremium des Technischen Ausschusses, leider gegen die Mehrheit.“

Großen Erfolg verzeichnete die SPD-Fraktion mit ihrem Antrag gegen den Glyphosateinsatz von „Rohrdorfer Zement“ entlang der Wachtlbahn, dem sich der Gemeinderat einstimmig anschloss. Klein bekundete: „Sowohl das genehmigende Amt für Landwirtschaft wie auch ,Rohrdorfer Zement‘ zeigten sich bei der Ortsbesichtigung einsichtig. Da bei der Sprühaktion die Mindestabstände zu angrenzenden Grundstücken im Ort an mehreren Stellen nicht einzuhalten sind, kann der Glyphosateinsatz so nicht mehr stattfinden.“ roc